Rechtsprechung
| BGH, 10.10.1961 - 5 StR 433/60 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- BGH, 15.11.1960 - 5 StR 433/60
- BGH, 29.05.1961 - GSSt 1/61
- BGH, 10.10.1961 - 5 StR 433/60
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.03.1952 - GSSt 2/51
Bewußtsein der Rechtswidrigkeit
Auszug aus BGH, 10.10.1961 - 5 StR 433/60
Was zunächst die gegen den Angeklagten B. verhängte Gefängnisstrafe angeht, so hat die Strafkammer allerdings nicht ausdrücklich die Möglichkeit erörtert, die schon unter Anwendung des § 44 StGB gebildete Strafe nochmals wegen Vorliegens eines Verbotsirrtums zu mildern (vgl. hierzu BGHSt 2, 194, 207) [BGH 18.03.1952 - GSSt - 2/51]. - BGH, 29.05.1961 - GSSt 1/61
Kenntnis des Täters von seiner Garantenpflicht als Voraussetzung für eine …
Auszug aus BGH, 10.10.1961 - 5 StR 433/60
Diese Frage hat der Große Senat für Strafsachen in seinem Beschluß vom 29. Mai 1961 (abgedruckt NJW 1961, 1682) dahin entschieden:.